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| BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Lohnfortzahlung - Feiertage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NZS 1994, 327
- BB 1994, 1571
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 17.02.1981 - 7 RAr 4/80
Gewährung von Kurzarbeitergeld - Kurzarbeitszeitraum
Auszug aus BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93
Dies hat der 7. Senat des BSG bereits in einer Entscheidung vom 17. Februar 1981 (BSG SozR 4100 § 64 Nr. 5), die die frühere Fassung des § 64 Abs. 1 Nr. 3 AFG betraf, entschieden.Wie der 7. Senat des BSG in der oben zitierten Entscheidung vom 17. Februar 1981 (BSG SozR 4100 § 64 Nr. 5) anhand der Rechtsentwicklung dieser Vorschrift dargelegt hat, stellt das Gesetz mit der Festlegung einer bestimmten betrieblichen Ausfallquote auf den Anteil der durch den Arbeitsausfall qualifiziert betroffenen Arbeitnehmer ab.
- BAG, 11.05.1993 - 1 AZR 649/92
Feiertagslohnzahlung und Streik
Auszug aus BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93
Der Arbeitgeber ist danach verpflichtet, den Arbeitnehmer so zu stellen, wie dieser gestanden hätte, wenn die Arbeit nicht infolge des Feiertages ausgefallen wäre (BAG Urteil vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - NJW 1993, 2829). - BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 21/90
Klage eines Arbeitgebers (Bauunternehmen) gegen die Bundesanstalt für Arbeit (BA) …
Auszug aus BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93
Auf die vom SG zugelassene Berufung der Beklagten hat das Landessozialgericht (LSG) - nach Zurückverweisung der Rechtssache durch das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 12. Dezember 1990 (11 RAr 21/90) - die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben und die Klage abgewiesen. - BSG, 24.09.1992 - 7 RAr 20/92
Vergütete Mehrarbeitsstunde - Kurzarbeiter-Gewährungszeitraum - Zeitumstellung - …
Auszug aus BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93
Maßstab ist die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit, die betriebsüblich zu leisten ist, allerdings nur, soweit diese regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit tariflich ist (vgl BSG SozR 3-4100 § 65 Nr. 2 mwN). - BSG, 23.10.1985 - 7 RAr 85/84
Auszug aus BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93
Es gelten hier dieselben Überlegungen, die der 7. Senat des BSG in der - bereits vom LSG zitierten - nicht veröffentlichten Entscheidung vom 23. Oktober 1985 (7 RAr 85/84) zu einer ähnlichen Problematik beim Schlechtwettergeld entwickelt hat.